Das Jahr 2011

Nicht vergessen! Volksabstimmung am 27.11.2011 Info Landesregierung Infos Verkehrsministerium Präsentations Minister Hermann

Ergebnisse der Volksabstimmung: Stat. Landesamt Ba-Wü Stadt- und Landkreise Gemeinden Breisgau-Hochschwarzwald Gemeinden Lörrach

Seit über dreißig Jahren sind die Baden-Württemberger zum ersten mal wieder aufgerufen, mit zu entscheiden. Die Frage ist, ob die Landesregierung aus der Finanzierung von Stuttgart 21 aussteigen soll, oder ob weiterhin Unsummen an Steuergeldern in ein Prestigeprojekt fließen soll, das alle anderen Verkehrsprojekte im Land verzögert oder verhindert. Siehe auch: S.7 Präsentation Minister Hermann S 21-Finanzmittel Baden-Württemberg

Sparsamkeit und Kostenwahrheit

Moderner Verkehr im ganzen Land

Ja zu Umweltschutz

Weitere Infos bei Grüne gegen Stuttgart 21 http://gruene-gegen-stuttgart21.de/

Weitere Infos bei: K 21 http://www.kopfbahnhof-21.de/

Ja zu Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie

Sozialtage Südbaden 17. November 2011, Sven Giegold, MdEP (Bündnis 90/Die Grünen) spricht zu dem Thema: Armut kennt keine Grenzen 18.30 Uhr Ökumenischer Gottesdienst, Kath. Kirche Müllheim 19.30 Uhr Vortrag Kath. Gemeindehaus Müllheim www.sozialtage-suedbaden.de

Informations- und Diskussionsveranstaltung am Montag, den 14. November 2011, 19.30 Uhr im Hotel Bauer in Müllheim am Bahnhof Windenergie – ein unverzichtbarer Bestandteil der Energiewende Referent: Dr. Walter Witzel, Landesvorsitzender des Bundesverbandes Windenergie Windräder auf dem Blauen - von Bürgern für die Menschen vor Ort Referent: Georg Hoffmann, Vorstandsmitglied „Bürgerwindrad Blauen e. V.

Informationsveranstaltung zur Volksabstimmung Das Aktionsbündnis Südbaden „Ja zum Ausstieg“ lädt ein zur Informationsveranstaltung zur Volksabstimmung über Stuttgart 21, am Dienstag, 8. November 2011, um 19.30 Uhr  in das Hotel Bauer in Müllheim am Bahnhof.

Hannes Linck, VCD Freiburg referiert zum Thema: mehr Rheintalbahn statt Stuttgart 21“  und Ulrich Glaubitz von Mehr Demokratie Freiburg informiert über Volksabstimmung und direktdemokratische Spielregeln in Baden-Württemberg.

Geschäftsbeziehungen zwischen der EnBW und dem AKW Fessenheim 17.09.2011 Die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich erkundigte sich beim Ministerium für Umwelt, Klima und Energie nach den geschäftlichen Verbindungen der EnBW mit dem Atomkraftwerk Fessenheim. Nach Angaben des Umweltministeriums besteht seit 1972 ein Strombezugsvertrag über Energielieferungen zwischen der Badenwerk AG, bzw. heute der EnBW und dem französischen Atomkraftwerk Fessenheim. Der Anteil beträgt 17,5 % des produzierten Stroms. Der Vertrag wurde damals noch von der Badenwerk AG geschlossen. Diese hatte sich auch mit dem gleichen Anteil an den Baukosten des AKW Fessenheim beteiligt. Nachdem die Badenwerk AG in der neu gegründeten EnBW aufgegangen war, habe die EnBW Kraftwerke AG den Strombezugsvertrag fortgeführt, so das Umweltministerium. Die EnBW habe zum 1. Januar 2010 die zugeordneten Strommengen aus dem AKW Fessenheim mit der E.ON AG getauscht und erhalte im Gegenzug Strommengen aus deutschen Kraftwerken der E.ON AG. Gemäß den vertraglichen Bestimmungen sei die EnBW entsprechend ihres Anteils von 17,5% auch an den fixen und variablen Kosten des Atomkraftwerks Fessenheim beteiligt und trage somit auch 17,5% der Betriebs- und Investitionskosten sowie der Reparatur- und Nachrüstungsmaßnahmen im AKW Fessenheim. http://www.baerbl-mielich.de/energiepolitik-und-fessenheim/beteiligung-der-enbw-am-akw-fessenheim-barbl-mielich-befragt-minister-franz-untersteller Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen. JETZT! schreibt an Ministerpräsident Kretschmann und fordert, die Geschäftsbeziehungen zwischen der EnBW und dem AKW Fessenheim zu beenden. Brief

Gut 2000 Menschen bei der Brückenaktion 18.09.2011 Trotz schlechtem Wetter und zeitweiligem Regen haben gut 2000 Menschen an der Brückenblockade in Neuenburg /Chalampe teilgenommen. Axel Mayer vom BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein ging in seiner Rede u. a. auf die Geschäftsverbindungen zwischen der EnBW und dem Atomkraftwerk Fessenheim ein. Zu den Äußerungen der AKW-Leitung über die Betriebsdauer sagte er: „60 Jahre Laufzeit: Das ist ist die global entfesselte Habgier“ Die Menschenmenge forderte lautstark die dauerhafte Stilllegung der beiden Atommeiler. Sprechchöre forderten immer wieder lautstark:  „Abschalten JETZTI“ Fotos

Deutsch-französische Protestaktion gegen den Weiterbetrieb des AKW Fessenheim Das „AktionsBündnis Fessenheim stilllegen. JETZT!" ruft am Sonntag, den 18. September 2011 zu einer deutsch-französischen Protestaktion für die Stilllegung des AKW Fessenheim auf. Mit einer einstündigen Blockade der Brücke zwischen Neuenburg und Chalampe soll dieser Forderung Nachdruck verliehen werden. Treffpunkt 11.30 Uhr auf dem Rathausplatz in Neuenburg Demo zur Rheinbrücke 12.05 Uhr – 13.00 Uhr Blockade der Rheinbrücke. AktionsBündnis Fessenheim stillegen. JETZT! AGUS Markgräflerland e.V.; Alsace Nature; Bündnis 90/Die Grünen OV Müllheim-Neuenburg; CSFR; DGB OV Müllheim-Neuenburg; Die Linke OV Müllheim; Friedensrat Markgräflerland; SPD OV Müllheim-Neuenburg Aufruf

Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr Vorschläge von ALM und Grüne

Petition zum Flächennutzungsplan im Petitionsausschuss behandelt Bericht Petitionsauschuss PM BZ 1 BZ 2

OV-Mitgliederversammlung Ulrike Liebisch, Dora Pfeifer-Suger und Manfred Sandkühler in den Vorstand gewählt.

Tausende umzingeln das AKW Fessenheim Und fordern lautstark die Abschaltung der alternden Reaktoren. Zwischen 6000 und 10000 Menschen habe am Sonntag 26.06.2011 das Atomkraftwerk Fessenheim mit einer Menschenkette umzingelt und friedlich gegen einen Weiterbetrieb der beiden alten Reaktoren demonstriert. Lautstark forderten sie: „Abschalten JETZT!“ Die Polizei sperrte teilweise die Fessenheimer Insel ab. So entstand eine Menschenkette durch die Polizeiabsperrung. Fotos Bei der anschließenden Kundgebung forderten auch die Redner die sofortige Abschaltung des Kraftwerks. Liedermacher Reden: Dr. Jörg Pflieger, IPPNW; Jaques Muller,Bürgermeister Wattwiller; Rolf Disch, Solarachritekt Jean-Paul Locote,Alsace Nature Presseberichte: BZ NZZ SWR

Aufruf Menschenkette: Stop AKW Fessenheim jetzt Chaîne Humaine: Arrêt immédiat de la centrale nucléaire de Fessenheim Das „Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen jetzt!“ ruft für Sonntag den 26. Juni um 14 Uhr zu einer Menschenkette um Fessenheim auf. Wir umzingeln das AKW bei Fessenheim: Friedlich, selbstbewusst, gewaltfrei. Die Reaktorkatastrophe von Fukushima und auch die regelmäßigen Pannen im AKW Fessenheim zeigen: Atomkraft ist nicht beherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen. JETZT! Ganzer Aufruf AGUS Markgräflerland e. V.; Alsace Nature; Bündnis 90 / Die Grünen, OV Müllheim-Neuenburg und Umgebung; CSFR¸ PM DGB, OV Müllheim-Neuenburg und Umgebung; Friedensrat Markgräflerland; Die Linke, OV Müllheim; SPD, OV Müllheim; Programm Wie komme ich zur Menschenkette? Karte Fragen?

Herzliche Einladung zur Informationsveranstaltung Der Supergau von Fukushima Fakten statt Vernebelung Konsequenzen für die Atomkraftnutzung (Un)Sicherheit des AKW Fessenheim Referent: Christian Küppers, Dipl. Physiker Öko-Institut Darmstadt

Dienstag, den 17. Mai 2011 um 19.30 Uhr Müllheim Bürgerhaus, Kleiner Saal mehr dazu Pressebericht BZ

5 nach 12 zum Abschalten 25 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl Etwa 3000 Menschen waren dem Aufruf des Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen JETZT! zur Brückenprotestaktion auf der Brücke Neuenburg-Chalampe gefolgt. mehr dazu Fotos

An den 12 Brückenblockaden zwischen Kehl-Strasbourg und Konstanz nahmen insgesamt um die 20 000 Menschen teil. mehr dazu

BZ Bericht I BZ-Bericht II

Presse III

Müllheimer Grüne unterstützen den Aufruf des Friedensrates Markgräflerland und des DGB Ov. Müllheim-Neuenburg zum Ostermarsch am Ostermontag 25.04.2011 Müllheim Aufruf

Grüner Fahrplan zum Atomausstieg

5 nach 12 für die Stilllegung des AKW Fessenheim für den Ausstieg aus der Atomnutzung Deshalb Ostermontag 5 nach 12 deutsch-französische Protestaktion auf der Brücke Neuenburg Chalampe Treffen 11.30 Uhr beim alten Zoll Es kommt auf jede/n Einzelne/n an! Mehr PM

Aktionen auf vielen Rheinbrücken

Mahnwache gegen das Vergessen Jeden Montag treffen sich Menschen vor der Sparkasse in Müllheim um angesichts der Katastrophe in Japan die Stilllegung des AKW Fessenheim und den Atomausstieg zu fordern. Am vergangenen Montag sprach Dorothea Hose zu dem Thema: Auswirkungen von radiaktiver Strahlung auf Lebenwesen. Nächste Mahnwache am 2. Mai

AKW FESSENHEIM STOP JETZT! Deutsch-französische Protestaktion für eine strahlenfreie Zukunft Sonntag, 10. April 2011,ab 14:00Uhr, auf der Rheininsel bei Fessenheim mehr dazu Fotos

Gut 6000 Menschen waren dem Aufruf auf die Rheininsel gefolgt und verlangten die Stilllegung der beiden Fessenheimer Reaktorblöcke sowie einen schnellen Atomausstieg.

Flash mob gegen Atom beim Verkaufssonntag in Müllheim

Dr. Jürg Stöcklin, Vorsitzender des TRAS, mahnte, dass bei einem Unfall bis zu einer Million Menschen betroffen sein könnten und kündigte an, dass es keine Ruhe geben werde bis das AKW stillgelegt sei. Rede Erhard Schulz von den Badisch-Elsässischen Bürgerinitativen forderte den Umstieg auf erneuerbare Energien.

Infoveranstaltung Donnerstag, 31. März 2011, Infoveranstaltung : Erdbeben ! Wie gefährdet ist das AKW Fessenheim? Referent: Claude Ledergerber , Vorstandsmitglied bei TRAS Am Donnerstag, den 31. März 2011, 19.30 Uhr im Hotel Stadthaus in Müllheim am Marktplatz mehr… BZ-Artikel

AKW Fessenheim: Weiterbetrieb oder Stilllegung, die Entscheidung fällt bald In den nächsten Wochen, spätestens bis Ende Juni, soll die Entscheidung über den Weiterbetrieb von Block I im AKW Fessenheim fallen. Weiter 10 (5) Jahre Betriebsgenehmigung oder Stilllegen, das ist die Frage, die die ASN lösen muss. Die EdF geht offensichtlich von einer weiteren Betriebsgenehmigung aus.

Wir fordern: Fessenheim stilllegen - Jetzt! Postkartenaktion an die ASN (Autrité de sûreté Nucléaire) Postkarte ansehen Sie erhalten die Postkarte an Infoständen und bei Aktionen

GRÜN-ROTE Landesregierung in Baden-Württemberg Winfried Kretschmann erster grüner Ministerpräsident 12.05.2011

Bärbl Mielich, MdL

Herzlichen Dank ! Bei der Landtagswahl haben die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg Geschichte geschrieben.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimme und das uns entgegengebrachte Vertrauen. Wir Grünen haben ein historisches Wahlergebnis eingefahren. Vor uns liegt eine große Aufgabe, die wir verantwortungsvoll angehen werden. Die Menschen haben uns gewählt, damit das Land so erfolgreich bleibt, wie es ist.

Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern einen Politikwechsel einleiten und ein neues - ein ökologisches, soziales und weltoffenes - Baden-Württemberg Wirklichkeit werden lassen. Wir laden alle Menschen im Land ein, daran mitzuarbeiten. Bärbl Mielich, MdL Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Müllheim-Neuenburg und Umgebung Wahlergebnisse - Wahlkreis Breisgau

Wahlergebnisse Baden-Württemberg

Landtagswahl 2011 Grüne in Müllheim mit 34,1 % spitze. CDU 29,9%; SPD 23,3 %: Die Linke 3,1 %

Ca. 9000 Menschen demonstrieren in Neuenburg gegen Atomkraft und für die sofortige Stilllegung des AKW Fessenheim.. Bunt und friedlich war die Demonstration. Bei der Kundgebung riefen die Redner zur Stilllegung des AKW Fessenheim auf. Axel Mayer, vom BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein, begrüßt die Demonstranten mit: Liebe Wutbürger und Wutbürgerinnen. Vielleicht waren wir nicht wütend genug. Jetzt - Jetzt sind wir traurig, entsetzt und wütend Ein abgeschriebener 1000 MW Reaktor bringe den Konzernen täglich eine Mio. Euro Zusatzerträge. Eine Mio. täglich pro AKw. „Wir leben in einer Zeit des Raubbaus und der Habgier. Die Macht der Atom-Konzerne ist angeknackst nicht gebrochen“, warnte Mayer Rede Axel Mayer, BUND Rede Dr. Pflieger, IPPNW BZ Fotos

Demonstration und Kundgebung- AKW Fessenheim Stopp jetzt! Sonntag, 20. März 2011, 14.00 Uhr, Neuenburg Rathausplatz 15.00 Uhr Kundgebung bei der Brücke

RednerInnen: Axel Mayer, BUND Jean-Paul Lacote, Alsace Nature Gillert Barthes, CSFR Thomas Rosa, Anti-Atomgruppe Freiburg Jörg Pflieger, IPPNW Elvira Erdem, Greenpeace Freiburg

Grüne Müllheim: Weiterbetrieb von Atomkraftwerken nicht zu verantworten „Tief erschüttert verfolgen wir die Meldungen und die Bilder von der schrecklichen Katastrophe, die gleich in dreifacher Weise über Japan hereingebrochen ist. Unser Mitgefühl gilt den betroffenen Menschen“, erklären Dora Pfeifer-Suger und Ulrike Liebisch von Bündnis 90 / Die Grünen, Ortsverband Müllheim-Neuenburg und Umgebung. In einer Kettenreaktion haben drei Katastrophen das Land getroffen. Erst das Mega-Erdbeben, danach die verheerenden Tsunami-Wellen und nun eine Atomkatastrophe, nachdem die angeblich so sicheren Atommeiler teilweise den Naturgewalten nicht standgehalten haben. Nur 25 Jahre nach dem Supergau von Tschernobyl erlebt die Welt eine neue große Atomkatastrophe. „ Die Ereignisse zeigen, dass die Atomtechnologie nicht beherrschbar ist. Schlagartig und schonungslos wird uns jetzt die alltägliche atomare Gefährdung ins Gedächtnis gerufen “, so Dora Pfeifer-Suger mehr Notfallbroschüre

200 Menschen bei der Mahnwache in Müllheim

Gut 200 Menschen waren dem spontanen Aufruf von AGUS Markgräflerland e. V.; Bündnis 90/ Die Grünen-OV Müllheim-Neuenburg; DGB OV Müllheim-Neuenburg; Friedensrat Müllheim; Die Linke-OV Müllheim; SPD-OV Müllheim zu einer Mahnwache zum Gedenken an die Opfer der Mega-Katastro-phe in Japan und zum Protest gegen die Atompolitik gefolgt. Jeweils Montags um 18.00 Uhr sollen in den nächsten Wo-chen in Müllheim weitere Mahnwachen stattfinden. Weitere Aktionen sind in Planung.

Aufruf zur Mahnwache am Montag, den 14.März, 18.00 Uhr in Müllheim Tief erschüttert über die schreckliche Katastrophe in Japan und voller Mitgefühl mit den betroffenen Menschen rufen wir auf zu einer Mahnwache am Montag, den 14. März 2011, um 18.00 Uhr in Müllheim, Werderstraße zwischen Post und Rewe.

Mit der Mahnwache soll auch auf die Gefahr durch Atomkraftwerke in Europa hingewiesen werden, verbunden mit der Forderung nach einem schnellen Ausstieg aus dieser gefährlichen und nicht beherrschbaren Technologie. Zu diesem Zeitpunkt finden an sehr vielen Orten in Deutschland Mahnwachen statt. Weitere Infos

Sven Giegold, MdEP und Bärbl Mielich besuchen Neoperl Der Grüne Europaabgeordnete und Wirtschaftswissen-schaftler Sven Giegold besuchte zusammen mit der Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich das Müllheimer Untenehmen NEOPERL. „Für uns ist der Austausch mit Praktikern vor Ort sehr wichtig, um zu erfahren was funktioniert gut und wo sind Veränderungen notwendig“ erklärt Bärbl Mielich nach der Begrüßung durch den geschäftsführenden Gesellschafter Fabian Wildfang. mehr dazu

Herzliche Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den Themen:

Restrisiko Atomkraft – Folgen der Laufzeitverlängerung und Die Grüne Energiewende am Mittwoch, 16. Februar 2011, 20.00 Uhr, Neuenburg, Hotel Krone

mit Sylvia Kotting-Uhl MdB

und Bärbl Mielich MdL

mehr dazu Pressebericht

Diskutieren Sie mit uns, Ihre Meinung ist uns wichtig.

Film und Diskussion im Kino in Müllheim „Neukölln unlimited“ mit Bärbl Mielich MdL und Memet Kilic, MdB am Freitag, den 21. Januar 2011, um 18.00 Uhr

Die Filmemacher Agostino Imondi und Dietmar Ratsch haben mit „Neukölln unlimited“ einen beeindruckenden Dokumentarfilm geschaffen. Sie begleiten mit der Kamera die Geschwister Hassan, Lial und Maradona durch den Berliner Stadtteil Neukölln und dokumentieren das Leben einer Migrantenfamilie aus dem Libanon; ein Leben zwischen der Suche nach Zukunftschancen und permanenter Abschiebebedrohung. Der Film zeigt unter anderem, wie offensichtlich begrenzt der Raum ist, den die deutsche Gesellschaft ethnischen Minderheiten bietet. Der Berliner Stadtbezirk Neukölln gilt als einer der sozialen Brennpunkte Deutschlands und  wird in der aktuellen Integrationsdebatte oftmals als Beispiel für die mangelnde Bereitschaft der Migranten angeführt, sich in die deutsche Gesellschaft einbringen zu wollen.

Ankündigung/Einladung weiter Infos unter: http://www.kino-muellheim.de BZ-Bericht