Kreistagsfraktion

Breisgau-Hochschwarzwald

 

Barbara Schweier

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Bündnis 90 /Die Grünen, Kreistagsfraktion

 

                                                     

 

An die Medien

                                                                                                                                                         Juni 2007

 

 

                       

 

Pressemitteilung

 

 

Grüne Bedenken zum geplanten Kreiszuschuss

für das Erlebnisbad im Hochschwarzwald

 

Die Wellen schlugen hoch in der letzten grünen Fraktionssitzung zum Thema geplanter Kreiszuschuss am Erlebnisbad des Investors Wund. Dass sich zehn Hochschwarzwaldgemeinden für ein gemeinsames Projekt engagieren, wurde allgemein anerkannt. Aber einen Geldsegen von 1 Mio. Euro an einen privaten Investor zu vergeben, erschien manchen Fraktionsmitglieder unverständlich, zumal in den letzten Jahren um jeden Euro im Sozialhaushalt gerungen worden ist. Das Gesamtbudget der echten freiwilligen Leistungen im Sozialbereich betrug für das Jahr 2007 gerade mal 1,2 Mio. Euro. Über den erhofften Schub für die Region Hochschwarzwald im Bereich Tourismus gibt es weder gesicherten Daten noch Gutachten. Dagegen stehen ein Sanierungsstau bei den Kreisschulen und den Kreisstraßen und über 50 Mio. Euro Schulden im Kreishaushalt. Gibt es in dieser Situation eine solide Gegenfinanzierung für den aufzubringenden Kreisanteil?

 

 

Trotzdem könnte sich eine Zustimmung abzeichnen, wenn es für den Schulsport geeignete Voraussetzungen und klare vertragliche Regelungen  für die kostenlose Nutzung durch die Kreisschulen gibt. Notwendig dafür wären eine Beckengröße und -tiefe, die auch Wettkämpfe für Schulsport und Vereine zulassen würden. Wichtig ist der grünen Fraktion auch, dass  ein nachhaltiges Energiekonzept vorgelegt wird und dass die Anbindung an den ÖPNV so attraktiv gestaltet wird, dass die Gäste gerne auf das Auto verzichten. „Wenn die Finanzierung gesichert ist, die Rahmenbedingungen und Gegenleistungen ökologisch vertretbar und nachhaltig sind und wir den Schülerinnen und Schülern in unseren Schulen in Titisee-Neustadt wieder einen umfassenden Sportunterricht ermöglichen können, sehe ich durchaus eine Chance für eine mehrheitliche Zustimmung in unserer Fraktion,“ so Fraktionssprecherin Schweier.