Müllheim, den 17. Mai 2023 Antrag der Fraktion ALM/GRÜNE ÖPNV-Verbindungen für Vögisheim und Feldberg während der Straßenbauarbeiten auf der K 4984 ab 2024 sichern. Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung…
ALM/GRÜNE
Schreiben wegen Erhöhung der Nutzungsgebühren für die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen.
Die Satzungsänderung mit der Erhöhung der Nutzungsgebühren wurde mit großer Mehrheit im Gemeinderat beschlossen. Wie sich im Nachhinein herausstellte, bedeutet die Erhöhung annähernd eine Verdoppelung der bisherigen Gebühren. Was für…
Gemeinsamer Antrag ALM/GRÜNE u. SPD – Zivi-Haus
Müllheim, den 15. Februar 2023 Antrag Zivi-Haus Die Fraktionen ALM/GRÜNE und SPD beantragen, im Zivi-Haus in der Werderstraße eine Gedenkstätte als Ort der Erinnerung an das jüdische Leben in Müllheim…
Antrag Jugendsportanlage
Müllheim, den 25. Januar 2023 Antrag Die Fraktion ALM/GRÜNE beantragt als erste Rate für die geplante Jugendsportanlage (Skateranlage usw.) 50.000 € in den Haushalt 2023 einzustellen. Begründung: Der Wunsch von…
Antrag Photovoltaik Jan. 2023
Antrag: Ausbau von Photovoltaik Die Fraktion ALM/GRÜNE beantragt: Begründung: Die rasant voranschreitenden Klimaveränderungen und die Energiekrise erfordern dringend den raschen Ausbau erneuerbarer Energien. Wir begrüßen die von der Verwaltung geplanten…
Für den Erhalt des Zämme-Garten
Der Zämme-Garten ist ursprünglich ein mit ESF-Mitteln gefördertes Projekt der Diakonie. Nach Auslaufen der ESF-Förderung wollten mehrere Beteiligte das Projekt in Eigenregie weiter betreiben. Bedauerlicherweise war die Stadt Müllheim, der…
Verkürzte Öffnungszeiten KiTa Sonnenmühle – Schreiben an Bürgermeister
Die KiTa Sonnenmühle verkürzt auf unbekannte Zeit die Öffnungszeiten zwei Gruppen für Kinder über 3 Jahre. Dadurch ergeben sich Probleme für Eltern und Betriebe. Betroffene Eltern hatten sich dazu in…
ALM/GRÜNE: Alternative zur Eisbahn vorgeschlagen
Einig war man sich darin, dass die Eisbahn, in welcher Form auch immer, auf jeden Fall stattfinden soll. Antrag zu Top 6. Durchführung der Eisbahn Die Entscheidung war nicht einfach….
PM Fessenheim: Abtransport der letzten Brennelemente.
Markgräfler Grüne fordern: „Keine neuen Atomanlagen am Oberrhein“. Laut einer Meldung der EDF wurden Ende August die letzten Brennelemente aus den Abklingbecken in Fessenheim abtransportiert. Die ehemals vorhandene Radioaktivität am…
Antrag KIV
Die Fraktion AlM/GRÜNE beantragt im Gemeinderat die Einstellung einer kommunalen Inklusionsvermittlerin oder eines Inklusionsvermittlers (KIV). Antrag: Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, eine Teilzeitstelle für eine Inklusionsvermittlerin oder…