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Dezember 2005 Anlässlich
der WHO-Ministerkonferenz in Honkong rief der Bundesverband von Bündnis
90/Die Grünen zu einer bundesweiten Aktion für fairen Handel auf. Passanten
wurden zu einer Tasse Kaffee eingeladen und erhielten eine Karte mit informationen.
S. u. Ausgeschenkt wurde Kumbo-Ja-Kaffee, der Partnerschaftkaffee des
Evangelischen Kirchenbezirks mit dem Kirchenbezirk Bui in Kamerun.
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Grüne fordern Tempobegrenzung für
die untere Hauptstraße
Bus von Mehr Demokratie e. V. auf dem Markgräfler
Platz in Müllheim,
am Donnerstag, 6. Oktober und Freitag, 7. Oktober, jeweils
von 10.00 Uhr – 18.00 Uhr
www.buergerentscheid-bw.de/gesetzentwurf.html
Grüne unterstützen Volksbegehren für
mehr Demokratie
Die
Müllheimer Grünen unterstützen die Unterschriftenaktion von Mehr Demokratie e.
V. um über ein
Volksbegehren
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Gemeindeebene zu erleichtern und auf
Kreisebene
zu ermöglichen. Am 6. und 7. Oktober wird Mehr Demokratie e. V. mit einem Bus
auf
dem
Markgräfler Platz zu diesem Thema informieren und Unterschriften für einen
Zulassungsantrag
für
ein Volksbegehren sammeln.
„Es
ist höchste Zeit, dass sich Bürgerinnen und Bürger stärker an den wichtigen
Entscheidungen in den Gemeinden und Landkreisen
beteiligen können. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
sind Instrumente, die es der Bevölkerung ermöglichen, Gemeinde- und
Kreistagsbeschlüsse
zu ändern oder Entscheidungen herbeizuführen“, so
durch
die Bürgerinnen und Bürger.“
4.Oktober
2005 mehr
MdL Witzel setzt sich
für Erhalt des IfuL ein. mehr
Bundestagswahl 2005
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Das Bundestagswahlergebnis hat für einige
Überraschungen gesorgt. Das Ergebnis der CDU ist weit hinter den Umfragwerten
und Prognosen zurückgeblieben. Dafür haben SPD, Grüne und FDP erheblich
bessere Ergebnisse erzielen können, als die Umfragewerte vermuten ließen.
Schwarz-gelb konnte verhindert werden, das ist die gute Nachricht aber für
rot-grün reicht es auch nicht. Die spannende Frage heißt jetzt: Wie wird
unser zukünftige Regierung aussehen? Große Koalition, Ampel
(SPD-FDP-Grüne), Schwampel (CDU-FDP-Grüne) oder rot-rot-grün
(SPD-WASG-Grüne)? Alles rechnerische
Möglichkeiten. Doch die ersten Reaktionen haben es bereits gezeigt:
Liebesheiraten wären das alles nicht. Wenn die Äußerungen von gestern Abend,
welche Gruppierungen nicht füreinander als Koalitionäre in Frage kommen, Bestand haben sollten, wird es keine
Mehrheitsregierung geben. Es sind also alle Parteien
gefordert, in erster Linie natürlich die beiden großen Parteien SPD und CDU,
miteinander Gespräche zu führen. Wir Grünen werden sehr
genau aufpassen müssen ob und wie viel unserer inhaltlichen Schwerpunkte
bei einer möglichen Regierungsbeteiligung
in einer Dreierkonstellation noch realisierbar sein werden. Auch vor Ort können wir
mit unserem Wahlergebnis sehr zufrieden sein. Wir haben die Stimmenanteile
von vor vier Jahren auch auf regionaler Ebene zwar nicht ganz halten können,
unsere Ergebnisse können sich aber sehen lassen. Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und
Wähler die mit Ihrer Stimme zu
diesem Ergebnis beigetragen und den Inhalten und Zielen grüner Politik
Gewicht verliehen haben. Ein herzliches Dankeschön auch an alle, die uns während des Wahlkampfes
unterstützt haben und besonders auch an unseren Kandidaten Axel de Frenne,
der mit viel Engagement der Bevölkerung grüne Politik nahe gebracht hat. . |
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Bündnis 90/ Die Grünen Zweitstimmenergebnis
Bundestagswahl 2005 im Bereich des OV
Müllheim-Neuenburg und Umgebung |
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Gemeinde |
Stimmen |
% 2005 |
% 2002 |
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Auggen |
154 |
11,4 |
11,1 |
|
Badenweiler |
337 |
14,6 |
16,2 |
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Badenweiler Ort |
183 |
15,1 |
17,0 |
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Lipburg-Sehringen |
34 |
12,1 |
16,5 |
|
Schweighof |
48 |
15,8 |
13,8 |
|
Briefwahl |
52 |
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Buggingen |
302 |
13,6 |
14,2 |
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Buggingen Ort |
203 |
15,7 |
13,9 |
|
Seefelden |
54 |
9,5 |
8,0 |
|
Briefwahl |
45 |
|
|
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Müllheim |
1471 |
14,8 |
16,0 |
|
Müllheim Stadt |
789 |
14,9 |
16,0 |
|
Britzingen |
84 |
16,0 |
16,1 |
|
Dattingen |
27 |
12,5 |
9,8 |
|
Feldberg |
43 |
12,7 |
14,8 |
|
Hügelheim |
66 |
10,0 |
11,1 |
|
Niederweiler |
107 |
17,5 |
20,3 |
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Vögisheim |
74 |
16,9 |
17,8 |
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Zunzingen |
22 |
13,9 |
18,7 |
|
Briefwahl |
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|
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Neuenburg |
598 |
9,8 |
10,5 |
|
Neuenburg Ort |
334 |
10,1 |
10,8 |
|
Grießheim |
60 |
9,2 |
9,6 |
|
Steinenstadt |
66 |
11,1 |
11,2 |
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Zienken |
48 |
10,8 |
9,9 |
|
Briefwahl |
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Sulzburg |
316 |
19,6 |
20,1 |
|
Sulzburg Ort |
179 |
20,7 |
21,7 |
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Laufen |
84 |
17,7 |
16,7 |
|
Briefwahl |
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Axel de Frenne ist
unser Bundestagskandidat für den Wahlkreis
Lörrach-Müllheim.
Er arbeitet als
selbständiger Rechtsanwalt, ist 36 Jahre alt. und kennt als Kommunalpolitiker
die Probleme unserer Region.
Er setzt sich besonders ein
für:
·
Eine
beschäftigungsorientierte Arbeitsmarktpolitik, die kleinere und
mittelständische Unternehmen entlastet, bei der jedoch anders als bei CDU und
FDP vitale Arbeitnehmerinteressen wie der Kündigungsschutz unangetastet
bleiben.
·
Die
Senkung der Lohnnebenkosten, insbesondere durch bessere Rahmenbedingungen für
neue Arbeitsplätze durch Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen in beitragsfinanzierte
Sicherungssysteme.
·
Die
ersatzlose Stilllegung des Atomkraftwerks Fessenheim und die Fortsetzung der
erfolgreichen grünen Energiepolitik
weg von Atom und
Öl: der Aufschwung der erneuerbaren Energien hat bereits über 100.000 neue
Arbeitsplätze geschaffen und dies
war erst
der bescheidene Anfang.
·
Besseren
Nahverkehr und eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene.
·
Den
zügigen Ausbau der Rheintalbahn in für Menschen und
Umwelt schonender Weise. Die in der Diskussion stehende Alternative
KuK-Variante ist ein guter Anstoß aus der Region.
·
Eine
gentechnikfreie Region Oberrhein, reines, gentechnikfreies Saatgut und das Recht
der Menschen auf gesunde und gentechnikfreie Lebensmittel.
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Es gibt gute Gründe, Grün zu wählen Deshalb am 18. September: Ihre Zweitstimme
für die Grünen |
Axel de Frenne und Bärbl Mielich beim Tafeln mit dem
Aktionsbündnis
Gentechnikfreie Region Oberrhein
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Auf Schusters Rappen unterwegs |
Auf dem Bettlerpfad von
Staufen nach Muggardt und weiter nach Buggingen Auf politischer Wandertour
zwischen Staufen und Buggingen unterwegs waren die grünen Politiker Winfried
Kretschmann MdL und Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion,
Bundestagskandidat Axel de Frenne, Walter Witzel MdL, Stephanie Günther, Die Wandertour stand unter dem
thematischen Dreiklang Naturschutz-Landwirtschaft-Tourismus. Die Wanderung begann mit einem
kurzen Vororttermin in Staufen an der geplanten Umgehungstrasse. Von dort führte Weg zum Kastelberg,
wo Dr. Frank Baum durch das Naturschutzgebiet führte und auf Umweltprobleme
in der Rheinebene hinwies. Während der Vesperpause auf dem
Kastelberg informierte Wendelin Brugger über den ökologischen Weinbau. In Sulzburg wurde der Aufenthalt
zur Besichtigung von St. Cyriak und der ehemaligen Synagoge genutzt. Die letzte Etappe führte über
Muggardt nach Buggingen ins Öko-Weingut Ruesch wo ein herrliches Vesper und
eine Weinprobe warteten. Mit dabei auch VertreterInnen des Aktionsbündnis
Gentechnik-freie Region Oberrhein, die für gentechnikfreie Landwirtschaft und
Lebensmittel warben und auf die Gefahren und Risiken von Gentechnik in der
Landwirtschaft hinwiesen. Fast am Ziel
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Axel
de Frenne am Infostand in Müllheim im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern |
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Zwischen Staufen und Grunern an der geplanten Um |
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Dr. Frank
Baum informiert über Naturschutz und Um |
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Vesperpause
am Kastelberg
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Zwischen
Muggardt und Britzingen |
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„Trinationaler Atomschutzverband (
Vordringliches Ziel des Schutzverbandes
ist die Stilllegung des AKW Fessenheim. Diese soll auch auf dem rechtlichen
Wege betrieben werden. Mitglieder des Schutzverbandes können Gemeinden, Vereine
und Einzelpersonen der Nordschweiz, des Elsaß und Südbadens werden.
Weitere
Informationen unter: http://www.walter-witzel.de/aktuell.htm
ALM
stellt Antrag auf Beitritt der Stadt Müllheim
Stadt wünscht die Gebäude zu kaufen!
Die beiden frei werdenden landeseigenen Gebäude am
Markgräfler Platz werden auf Wunsch der Stadt Müllheim nicht für das
erweiterte Finanzamt genutzt.
Die Erweiterung des Finanzamtes Müllheim ist
beschlossene Sache und hängt nicht vom Verkauf dieser beiden Gebäude ab.
Diese Antwort erhielt Dr. Walter Witzel MdL auf sein mündliche Anfrage von der
Landesregierung.
PM – Sozialwohnungen gegen
repräsentativen Amtssitz
„Manchmal glaubt man
einfach, man ist im falschen Film“, so
Hartz IV - Ein
Aufruf
Grüne interessieren sich für
Härtefälle
Die Löcher der sozialen
Netze werden größer. Wir machen uns Sorgen, dass immer mehr Menschen nicht mehr
aufgefangen werden können. Wir bitten deshalb Menschen, bei denen die
Neuregelungen zu besonderen Härten führen oder die gar in existentielle Nöte
geraten, sich bei uns zu melden. Um keine Missverständnisse aufkommen zu
lassen, sagen wir ganz deutlich, wir können keine Einzelfallhilfe leisten. Aber
vielleicht zu besseren Regelungen beitragen. mehr
Brief
an den Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion
Informations- und
Diskussionsveranstaltung
Sicherheitsrisiko Fessenheim –
Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen
des Katastrophenschutzes
Referenten: Axel Mayer,
BUND; Dr. Walter Witzel MdL; Markus Ragg, RP Freiburg
Freitag, den 15. April 2005, 20.00 Uhr, im Hotel
Bauer in Müllheim am Bahnhof.
EI LOVE YOU! Kein Ei mit der 3
Kein zurück zur Käfighaltung!
Auf große Resonanz stieß die
Osteraktion der Grünen auf dem Müllheimer Wochenmarkt am Gründonnerstag.
Mit bunten Ostereiern,
natürlich aus biologischer Freilandhaltung, mit der Aufschrift „EI LOVE YOU!
Kein Ei mit der 3“ ermahnten die Grünen die Wochenmarktbesucher beim Eierkauf
auf den Stempel zu achten und forderten die Leute auf: „Machen Sie Politik mit
dem Einkaufskorb“.
Jedes Ei, das im Laden
verkauft wird trägt einen Stempel, der Auskunft über die Haltungsform, das
Herkunftsland und den Betrieb gibt. Eier mit der 3 am Anfang sind Eier aus
tierquälerischer Käfighaltung. Trägt das Ei aber z. B. den Stempel
0-De-0234572, so bedeutet das, dass dieses Ei aus einem Biobetrieb aus
Deutschland kommt. Eier aus Biobetrieben sind immer auch Eier aus
Freilandhaltung. mehr..
23. März 2005
PM AKW Fessenheim – drei Störfälle in nicht einmal
vier Wochen.
Drei Störfälle innerhalb von
nicht einmal vier Wochen im AKW Fessenheim zeigen wieder einmal deutlich,
welche Zeitbombe da in unserer unmittelbaren Nähe tickt. CDU ist mit ihrer
Kreistagsresolution gegen das Abschalten des AKW Fessenheim der Bevölkerung in
den Rücken gefallen.
8. März 2005 mehr
Vortrag
zur Erdbebengefährdung am Oberrhein
Am Montag, den 14. Februar 2005 um 20.00 Uhr Im
Bürgerhaus Müllheim, Konferenzraum
Grüne schreiben an Helios-Kliniken und protestieren gegen
Essen auf Rädern.
31. Januar 2005 Brief
Helios lädt zum Gespräch
ein. mehr
PM Atomkraftwerk Fessenheim – Resolution des
Kreistags
AKW Fessenheim nur sicher durch Stilllegen
Die Grünen des Ortsverbandes
Müllheim-Neuenburg und Umgebung, sind enttäuscht über den am Montag im Kreistag
vom Breisgau-Hochschwarzwald mit knapper Stimmenmehrheit der CDU - und der
FDP-Fraktionen abgestimmten Antrag.
Vorstand und Mitglieder des
Grünen Ortsverbandes Müllheim-Neuenburg und Umgebung haben sich deshalb mit
Briefen an die Bürgermeister Engler, Lohs und Schuster gewandt und an
diese appelliert, die Bedrohung durch das AKW Fessenheim und die berechtigten
Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst zu nehmen und die Bemühungen um die
Stilllegung des Atomkraftwerks zu unterstützen.
20. Januar 2005 mehr
Antwortschreiben Dr. Lohs
Erstes OV –Treffen im Neuen Jahr
Der Ortsverband
Müllheim-Neuenburg und Umgebung lässt in seinem Jahresrückblick
das vergangene Jahr Revue passieren.
Und entwickelt Perspektiven für das Jahr 2005
Ein gutes und
friedliches Jahr 2005 wünscht Ihnen
Bündnis 90 / Die
Grünen, OV Müllheim-Neuenburg und Umgebung