Top 4 der Tagesordnung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) ‚Tenckhoff-Areal‘ – Darstellung des städtebaulichen Entwurfs in zwei Varianten und Beschluss über die weitere Umsetzung. Die Beratungsvorlagen sollen nur als Tischvorlage zur Verfügung…
ALM/GRÜNE
Keine Paralleltermine zum Schweigemarsch
Parallel zum Schweigemarsch hatte Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich einen nichtöffentlichen Ausschusstermin angesetzt. Drei GemeinderätInnen hatten sich darauf hin an die Bürgermeisterin gewandt und gebeten den Ausschuss um eine Stunde nach hinten…
Gemeinsamer Antrag von ALM/GRÜNE und SPD für Lebensmittelmarkt im Stadtzentrum
Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit Vollsortiment im Stadtzentrum von Müllheim Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung der Stadt Müllheim wird aufgefordert, sich zeitnah für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit Vollsortiment im…
ALM/GRÜNE Antrag zu Mietwohnungen
Anreize zur Vermietung leer stehenden Wohnraums und neue Mietwohnungen zu bezahlbaren Preisen. Die Fraktion ALM/GRÜNE beantragt: 1. Die Verwaltung zu beauftragen, eine Richtlinie für ein Förderprogramm zur Aktivierung von Wohnraum…
Wohnraum für Flüchtlinge und Menschen mit geringem Einkommen
Die Unterbringung von Flüchtlingen, die der Stadt zugewiesen werden, muss dauerhaft sein und die Integration fördern. D.h. sie muss innerhalb der Wohngebiete erfolgen und kann nicht in einem Gewerbegebiet liegen….
Schwimmbadgebühren
ALM/GRÜNE wollen keine Erhöhung der Gebühren für Kinder und Jugendliche für eine Familienkarte muss mind. ein Kind unter 18 Jahren zur Familie gehören, aber keine Begrenzung der Kinderzahl. D. h.:…
Haushaltsrede: Dr. Martin Richter, ALM/GRÜNE übt deutliche Kritik an Bürgermeisterin
Deutliche Kritik übte der Fraktionssprecher von ALM/GRÜNE an Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich wegen der Nichtumsetzung von Gemeideratsbeschlüssen. Im letzten Haushalt waren 50.000.- € für die Verbesserung des ÖPNV eingestellt, gedacht u.a….
ALM/GRÜNE stellen Antrag zum Bau von Sozialwohnungen
Die Stadtratsfraktion ALM/GRÜNE wollen, dass die Stadt Müllheim auf den beiden Grundstücken auf dem Heliosareal (Baufenster 10 und 11) zwei Mehrfamilienhäuser mit günstigen Wohnungen errichtet und mit der Planung dafür…
Linie 111- Abendverbindungen bis Niederweiler
Die Abendverbindungen der Bus-Linie 111 bleiben bestehen, allerdings nur bis Niederweiler. Am Wochenende wird es eine zusätzlich Busverbindung bis Niederweiler geben. Der Gemeindrat folgte weitgehend dem Antrag von ALM/GRÜNE. Badenweiler…
Windräder auf dem Blauen sinnvoll aber umstritten
Nach dem Offenlageentwurf für den Flächnutzungsplan Windenergie des GVV Müllheim-Badenweiler soll der sehr windhöffige Bereich Hohe Eiche -Blauen vom weiteren Verfahren ausgeschlossen werden. Das war zuvor heimlich, still und leise…