ALM
Alternative
Liste
Müllheim
Müllheim – EINE STADT ZUM LEBEN
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Mit dieser Intention werden sich die
Gemeinderätinnen und Gemeindräte der ALM für eine lebenswerte und zukunftsfähige
Stadt einsetzen. Bürgernähe und ein offenes Ohr für die Anliegen aller
Menschen haben wir uns zum Ziel gesetzt. Verbesserungen und höhere Lebensqualität müssen nicht
teuer sein, erfordern aber Kreativität und Phantasie. Die ALM will vor
allem Projekte voranbringen, die mit verhältnismäßig geringem
Kostenaufwand umgesetzt werden können. Doch es gibt auch Bereiche, wie
z. B. Ausbildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen, wo Investitionen
für die Zukunft unabdingbar sind. Transparenz und Offenheit bei den
Entscheidungen sind Voraussetzungen für eine gute Zusammenarbeit zwischen
Bürgermeister, Verwaltung und Gemeindrat und für Vertrauen in der
Bevölkerung. Die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen finden Sie
unter: www.muellheim.de Rathaus / Gemeindrat |
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3.03.08 |
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ALM will
Informationen zu Bentazon in den Trinkwasserbrunnen. 30. 01.08 |
Mehr
Züge für die Rheintalstrecke Grüne und
ALM fodern Bürgermeister auf, bei der Fahrplankonferenz für mehr Züge
einzutreten. |
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Kreisrätin von 1994-1999 Gemeinderätin seit 1994 |
Mit neuen Gedanken alt werden Jung bleiben an uralten Gedanken Teilhaben am unsterblichen Leben unsterblichen Sterben Rose
Ausländer Tief betroffen und traurig müssen wir Abschied nehmen von unserer
Fraktionskollegin und Mitstreiterin Annedore Teyssedou Völlig
überraschend und unerwartet hat der Tod sie in der Nacht von Freitag auf
Samstag mitten aus dem Leben gerissen. Noch am Mittwoch waren wir zusammen in
der Gemeinderatssitzung und anschließend beim Weihnachtsessen. Fröhlich und
voller Tatendrang hatte sie sich dort von uns verabschiedet. Ihr
plötzlicher Tod ist ein großer Verlust für unsere Fraktion und die Stadt Müllheim.
Ihre aufrechte und ehrliche Art, ihre Tatkraft, ihr Mut und ihr Scharfsinn
werden uns sehr fehlen. Seit 1994
hatte für dem Gemeinderat Müllheim und der Fraktion der ALM angehört.
Von 1994-1999 war sie zudem für die Grünen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald.
Wir werden
sie stets in lebendiger Erinnerung behalten. Unser
Mitgefühl gilt ihren Töchtern. Dr. Martin Richter Barbara Karle |
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Haushaltsrede
zum Haushalt 2008 Die Anträge fanden alle keine Mehrheit im Gemeinderat. Die Mehrheit hat u. a.
beschlossen: - Kein Geld für ein Gutachten für ein
gesundheitsorientiertes Mobilfunkkonzept - Keine Solaranlage auf das Bürgerhausdach |
Antrag II zu Mobilfunk 10.12.07 ALM beantrag, Dr. Thomas Gritsch vom TÜV Süd als Referent
in die Gemeinderatssitzung am 16. Januar 2008 einzuladen. Niederschrift
Gemeinderatssitzung 16.01.08 |
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ALM beantragt Einzelhandelskonzept
für Müllheim
Die Ansiedlung von Einzelhandelsgeschäften mit etwas
größerem Flächenbedarf gestaltet sich in Müllheim schwierig. Im Innenstadtbereich
sind keine Ausreichend großen Flächen vorhanden und bei Ansiedlungen westlich
der B3 besteht die Gefahr, dass |
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Antrag der ALM auf ein Vorsorgeorientiertes Mobilfunkmanagement Die ALM will erreichen,
dass die Stadt Müllheim ein vorsorgeorientiertes Mobilfunkkonzept in Auftrag
gibt, wie über 1000 Bürger mit ihrer Unterschrift
gefordert haben. Ohne ein solches Gutachten
sollen von der Stadt keine Standorte angeboten werden. |
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Die ALM stellt den
Antrag, im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen des Bürgerhausdachs dort
auf der Südseite eine Photovoltaikanlage zu installieren. Die
Südseite des Bürgerhausdaches sei geradezu prädestiniert zur Solarnutzung, so
die ALM. Siehe
dazu Niederschrift Nr. 6 |
ALM mahnt Informationen zu den
Auswirkungen des Verkaufs der hela-Baumärkte auf
die Niederlassung Müllheim an. |
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Antrag – auf Beitritt der Stadt
zur „Strategischen Partnerschaft zur Förderung regenerativer Energien
und einer effizienten Energienutzung in der Region Südlicher Oberrhein“. Antrag
10.04.07 Infos zum
Energieatlas und zur Klimaanalyse: www.rvso.de Siehe dazu Niederschrift Nr.
6 |
Mehr Transparenz beim Grundstückkauf ALM sieht offenen Fragen, die von der Stadtverwaltung beantwortet
werden sollen. Schreiben
an Dr. Lohs 5.03.7 |
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Antrag wg. Wohncontainer 12.10.06 Die ALM stellt den Antrag, auf den Kauf weiterer
Wohncontainer zu verzichten. Das Thema wird voraussichtlich in der Gemeindratssitzung
am 15. November behandelt. Kein Ort
zum Leben
Antrag |
Deutliche Worte vom
Fraktionsvorsitzenden der ALM Dr. Martin Richter: „…gravierende Mängel politischer
Kultur „. … „Es
gibt viel zu tun, Herr Bürgermeister, packen Sie´s
an“! |
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Antrag: Hinweisschild zur alten Synagoge 25.11.06 ALM beantragt auf einem Schild auf den Platz der ehemaligen
Synagoge hinzuweisen. |
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Interfraktioneller Antrag Beitritt zum Der Antrag wurde mit 15:11 Stimmen abgelehnt. Gegenantrag der CDU auf Beitritt zur Kontroll-kommission des AKW Fessenheim (CLS) als Ablenkungsmanöver.
Nach französischem Recht ist die Mitgliedschaft ausländischer
Vertreter in den Kontrollkommissionen nicht vorgesehen. Gemeinden und das
Landratsamt werden aber als Gäste geladen. Informationen zu |
Landrat teilt Auggen mit: Beitritt zur CLS nicht möglich Dr. Martin Richter: Die ALM hat in der
Diskussion ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Beitritt deutscher Gemeinden
nach der Satzung der CLS gar nicht möglich ist. Dieses zwingende Argument wurde
selbst von den abstimmenden Juristen Joachim Eyrich und Dr. Lohs als irrelevant
abgetan. Gegen die Stimmen der ALM wurde daraufhin der Beitritt zur CLS
mehrheitlich beschlossen. Die ALM begrüßt die
Bestätigung ihrer Einwände durch das Landratsamt anlässlich eines gleichlautenden
Beschlusses der Gemeinde Auggen. Es sei bedauerlich, so die ALM, dass die Mehrheit
des Müllheimer Gemeinderates unter Federführung der CDU-Fraktion durch Herbeiführung
eines ungültigen Beschlusses einer objektiven Überprüfung des AKW Fessenheim
durch den |
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ALM protestiert gegen Eigenmächtigkeiten des Bürgermeisters. Bürgermeister
Lohs liebt schnelle Entscheidungen. Manchmal fallen diese ohne den Gemeinderat, bzw. wird dieser vor
vollendete Tatsachen gestellt wie beim:
ALM
beantragt Stellungnahme des Gemeinderats |
Erweiterung des
Finanzamtes in Müllheim ist unabhängig vom Erwerb der landeseigenen Gebäude
auf dem Markgräfler Platz. Nach
Vorliegen der Antworten der Landesregierung auf Anfrage des MdL Dr. Walter
Witzel (Bündnis 90 / Die Grünen) steht für die ALM fest, dass die Erweiterung
und damit der Erhalt des Finanzamtes Müllheim lange „beschlossene Sache“ ist.
Ein Erwerb der frei gewordenen Landesgebäude am Markgräfler Platz durch die
Stadt Müllheim ist damit nicht zwingend gekoppelt, obwohl dies seitens der Verwaltung
dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit fälschlich so vorgetragen wird. Tatsache
ist, dass der Wunsch nach Erwerb und Eigennutzung insbesondere des Forstamtsgebäudes
von Bürgermeister Lohs ohne zustimmenden Beschluss des Gemeinderats dem Land
angetragen wurde. Dass Bürgermeister Lohs den Gemeinderat hierüber lediglich
informiert hat, kann den notwendigen Beschluss in dieser weittragenden Angelegenheit
nicht ersetzen. BM Lohs hat sich damit über die demokratischen Grundrechte
der Gemeindeordnung hinweggesetzt |
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Keine Bänke für Wohnungslose Bürgermeister
lässt Bänke bei der evangelischen Kirche abbauen. ALM unterstützt
Antrag der MIAU und die Vorschläge der Müllheimer Grünen. |
ALM stellt
Antrag auf Beitritt zum Trinationalen Atomschutzverband ( Der
Antrag auf eine Mitgliedschaft beim |
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Der Antrag wird
am 17. November 2004 im Gemeinderat behandelt |
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